Amerikanische Justizunabhängigkeit in Gefahr
Der Jahresendbericht 2024 von Chief Justice John Roberts über die Bundesjustiz drückt Besorgnis über das sinkende Vertrauen in die Unabhängigkeit der Gerichte aus. Der Bericht hebt Gewalt, Einschüchterung, Desinformation und Drohungen, Gerichtsurteile zu missachten, als Faktoren hervor, die die Unabhängigkeit der Justiz untergraben. Diese Drohungen zielen darauf ab, Richter zu zwingen, gegen das Gesetz zu entscheiden. Roberts zieht Parallelen zu historischen Ereignissen und betont die Bedeutung der Unabhängigkeit der Justiz für die Aufrechterhaltung der Rechtsstaatlichkeit und des Systems der Gewaltenteilung. Obwohl der Präsident behauptet, Gerichtsentscheidungen zu befolgen, besteht die Drohung des Ungehorsams fort, was möglicherweise zu einer Verfassungskrise und zur Erosion des öffentlichen Vertrauens führt.