Masimo verklagt US-Zoll, um Apples wiederhergestellte Pulsoximetrie-Funktion der Apple Watch zu blockieren

Nach einer Patentverletzungsklage von Masimo wurde die Pulsoximetrie-Funktion der Apple Watch von Apple zunächst verboten. Obwohl Apple die Funktion per Software deaktiviert hatte, wurde sie kürzlich wieder aktiviert und als „neugestaltetes“ Feature bezeichnet. Masimo behauptet nun, dass die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde (CBP) ihre Befugnisse überschritten und das ordnungsgemäße Verfahren verletzt hat, indem sie Apple die Wiederherstellung der Funktionalität ermöglichte. Die Klage zielt darauf ab, die Entscheidung der CBP zu verhindern und das ursprüngliche Verbot wiederherzustellen. Die zentrale Frage ist, ob die CBP gegen das ordnungsgemäße Verfahren verstoßen hat und ob Apples „neugestaltetes“ Feature immer noch eine Patentverletzung darstellt.