US-amerikanische Net-Neutralität erneut gekippt

Ein US-Berufungsgericht hat der Netzneutralität erneut einen Schlag versetzt und den jüngsten Versuch der FCC, die Regeln wiederherzustellen, aufgehoben. Das Berufungsgericht des 6. Bezirks berief sich auf die Entscheidung Loper Bright des Obersten Gerichtshofs und argumentierte, die FCC habe nicht die Befugnis, Internetdienstanbieter als gemeinwirtschaftliche Unternehmen neu zu klassifizieren. Diese Entscheidung, die auf einem Urteil des Obersten Gerichtshofs basiert, das die Befugnisse von Behörden zur Auslegung von Gesetzen einschränkt, macht die Anordnung der FCC vom April faktisch zunichte. Der langjährige Kampf um die Netzneutralität geht weiter, wobei FCC-Vorsitzende Jessica Rosenworcel den Kongress auffordert, die Prinzipien eines offenen Internets in Bundesgesetz zu kodifizieren.