Oberster Gerichtshof bestätigt TikTok-Verbot: Ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit?

Der Oberste Gerichtshof der USA hat das Verbot von TikTok bestätigt und damit eine Debatte über Meinungsfreiheit und Datenschutz ausgelöst. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) zeigte sich tief enttäuscht und argumentierte, dass der Gerichtshof die Auswirkungen des Verbots auf den Ersten Verfassungszusatz nicht ausreichend geprüft habe. Die EFF behauptet, dass das Verbot inhaltsbasiert ist und darauf abzielt, zu kontrollieren, was Amerikaner sehen und miteinander teilen, anstatt sich mit echten Datenschutzbedenken auseinanderzusetzen. Die EFF ist der Ansicht, dass das Schließen oder die erzwungene Veräußerung von Social-Media-Plattformen unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit undemokratisch ist und plädiert für eine umfassende Datenschutzgesetzgebung, anstatt die Meinungsfreiheit zu opfern.